Bericht zur Oldtimerbesteuerung

[E RJ 5]

Jetzt frage ich mich nur was denn die armen Fahrräder mit dem H-Kennzeichen zu tun haben?

Aber wo wir jetzt eh vom Thema weg sind würde ich mal gerne wissen was ich für meine Räder an Steuern zahlen sollte wenn Karl-Heinz an der Macht ist

3 x Rennrad, 2 davon über 30 Jahre also quasi H-Kennzeichenfähig
3 x E-Bike
1 x Mountainbike Ü30
3 x Tourenrad 2 davon Ü30
1 x Brompton

Hoffe das es nicht mehr asls für die Corvette wird. Und ich glaube ich muss dringend mal ausmisten.

[C5Karl]

Der massive Ausbau von Radwegen. 
Aber ein Radfahrer soll das nicht bezahlen und sich auch nicht mit einem kleinen Betrag daran beteiligen. Da kann Ich nichts mehr zu sagen 

Gruß
Karl-Heinz

[daabm]

Dann zahle ich demnächst eine Schuhsteuer, weil ich damit ja auf dem Gehweg laufe, der auch gebaut sein will? Ich schmeiß mich weg 🙈😂😂

[C1-Matthias]

Warum nicht? Es gibt Kommunen die verlangen eine Luftsteuer! Damit meine ich nicht die für Verkaufsautomaten an Häusern. Es werden sogar gedämmte Fassaden die mehr als 15cm auftragen mit der Luftsteuer belegt. Noch Fragen?

Gruß
Matthias

[JR]

Nochmal zu einer Zweckbindung der Kfz-Steuer:

Es ist richtig, dass Steuern dadurch gekennzeichnet sind, dass es gerade keine Zweckbindung gibt.

Es gab aber seit den 60ern bei der Mineralölsteuer sehr wohl eine Zweckbindung derart, dass im Straßenbaufinanzierungsgesetz von 1960 eine hälftige Zweckbindung des Mineralölsteueraufkommens für Zwecke des Straßenwesens verabschiedet wurde.

Der Staat hat diese Quote aber nie eingehalten, sie wurde jedes Jahr per Haushaltsgesetz aufgehoben, und später wurde diese Zweckbindung wieder zur Gänze abgeschafft.

Ein immer höherer Anteile des Aufkommens aus der MinÖlSt diente zur Finanzierung des allgemeinen Haushalts.
Die staatlichen Ausgaben für den Straßenbau sanken in Relation zum genannten Aufkommen immer weiter.

Der Term des "Autofahrers als Melkkuh der Nation" hatte sicherlich darin seinen Ursprung.

Im Gegensatz zur MinÖlSt, die mit der tatsächlichen Inanspruchnahme des Straßennetzes verbunden wurde, wird die KfzSt allein schon mit der Zurverfügungstellung staatlicher Infrastruktur für den Fahrzeugverkehr begründet.

Genau das aber ließe sich direkt auch auf Bio-Fahrräder (mit Muskelkraft betrieben) und erst recht die E-Bikes, Pedelecs , Mofas und Mopeds übertragen, da sowohl motorisch unterstützt bzw. allein motorisch angetrieben wird und ein immer besseres Wegenetz durch den Staat (Radschnellwege etc) zur Verfügung gestellt werden soll.

Damit ließe sich als positiver Nebeneffekt natürlich auch die Einführung einer Kennzeichenpflicht verbinden.

Gruß

JR

[Tom V]

Helmpflicht nicht vergessen damit der Steuerzahler beim Sturz nicht zu schaden kommt.....theoretisch

[RainerR]

Da wir gerade dabei sind neue Steuern vorzuschlagen: Auch Fußgänger sollten Steuern bezahlen, Grund: Die Schuhsohlen werden abgenutzt und dadurch Feinstaub produziert, welcher den öffentlichen Lebensraum belastet! ---Wird Zeit daß wir uns endlich wieder auf dem Niveau von thread Feuerstein bewegen,

Gruss RainerR

[corvette194375]

Zu Tom v:

Genau!
Und der NICHT-Steuerzahler (also der Rentner, Arbeitslose, HartzIV-Empänger äh Bürgergeldbezieher und arbeitslose Asylant) darf ohne Helm fahren👍🏻 LOL

[Tom V]

jaa 

aber wir driften ganz langsam vom Ursprungsthema ab....

[daabm]

War "driften" nicht enes der Features unserer Autos? Warum sollten wir das also nicht tun? 😂