12.01.2009, 16:48
Zitat:..................................... oder USA auszuwandern.
Ist wohl auch nichts.Von wegen Geschwindikeit.
Zitat:Von den Gebühren die da auf einen zukommen redet niemand,
Am schlimmsten ist es in Österreich. Abzocke pur. Autobahn, einige Pässe und schon ist der Hunderter weg.
Zum Thema. Ich glaube nicht, dass die Initiative so wie sie eingereicht wurde auch zur Abstimmung kommt. Da wird der Nationalrat und Ständerat auch noch ein Wort mitreden.
Es ist auch nicht davon auszugehen, dass ein Gesetz zur Abstimmung kommt deren Inhalt gegen geltende internationale Verträge verstösst. Geschweige denn gegen Verräge die gegen EU-Recht verstossen. Obwohl wir nicht Mitglied der EU sind wird doch darauf
geachtet, dass Normen und Verträge EU-kompatibel sind.
Grüsse Sani